IOV informiert über internationale Schreiben zu Menschenrechten, Umwelt- und Rechtsverfahren
- IOV
- 25. Okt.
- 2 Min. Lesezeit
Mönchengladbach, 5. September 2025 –
Die Internationale Organisation Völkerrecht (IOV) hat im Rahmen eines aktuellen Sonderberichts ihre laufenden diplomatischen Initiativen und Verfahren veröffentlicht. Ziel ist es, völkerrechtliche Missstände aufzuzeigen, die Einhaltung internationaler Normen einzufordern und die Zivilbevölkerung vor strukturellen Rechtsverletzungen zu schützen.
Sardinien im Fokus – Energieprojekte und Umweltgefahren
Ein Schwerpunkt der jüngsten Aktivitäten liegt auf der Mittelmeerinsel Sardinien, wo umfangreiche Wind- und Photovoltaikprojekte sowie ein mögliches Atommüll-Endlager für internationale Aufmerksamkeit sorgen.
Die IOV hat hierzu offizielle Schreiben an italienische Ministerien, regionale Behörden und die Europäische Kommission übermittelt.
Die Organisation verweist auf die Verpflichtungen aus der Aarhus-Konvention, der UN-Resolution 48/13 und der Resolution 76/300, die das „Recht auf eine gesunde Umwelt“ als Menschenrecht definieren.
Fallakte Paul M. – Staatenlosigkeit in Europa
Ein weiterer Berichtsteil behandelt den Fall Paul M., der auf Probleme bei der Anerkennung von Staatsangehörigkeiten innerhalb der EU hinweist.
Die IOV hat den Vorgang an mehrere internationale Institutionen weitergeleitet – darunter den UNHCR, die OSZE, die Europäische Kommission und den UN-Sicherheitsrat.
Der Fall soll die Notwendigkeit unterstreichen, völkerrechtliche Schutzmechanismen für Staatenlose innerhalb der EU zu stärken.
Europäischer Haftbefehl – Rechtmäßigkeit in Prüfung
Im Rahmen ihrer juristischen Arbeit prüft die IOV auch den Europäischen Haftbefehl (EUHB).
In mehreren Fällen seien rechtliche Grundlagen unzureichend geprüft worden.
Die Organisation richtete entsprechende Schreiben an das spanische Justizministerium, den Obersten Gerichtshof Spaniens, Eurojust, Europol sowie an Interpol und die Kommission zur Kontrolle der Interpol-Akten (CCF).
Ziel ist eine Überprüfung im Hinblick auf Verhältnismäßigkeit, Menschenrechte und EU-Grundrechtscharta.
Internationale Kontakte und diplomatische Korrespondenz
Zwischen dem 22. und 27. August 2025 nahm die IOV zusätzlich Kontakt zu mehreren Staaten auf – darunter Polen, Albanien, Australien, Argentinien und Nigeria.
Zentrale Themen waren die Verantwortung von Staaten nach UN-Resolution 56/83, der Schutz nationaler Souveränität und die Umsetzung internationaler Menschenrechtsverpflichtungen.
Ziel der Organisation
Die IOV bekräftigt ihren Auftrag, als unabhängige, supranationale Instanz das Völkerrecht zu schützen, Transparenz herzustellen und Zivilbevölkerungen zu vertreten, wo staatliche Strukturen versagen.
Laufende Untersuchungen sollen in den kommenden Monaten in weiteren öffentlichen Berichten veröffentlicht werden.
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